Zum Eintreten auf die Rechnung 2011

Gemeinderatssitzung vom 13. Juni 2012

Mir ist ein bisschen unwohl bei diesem erneut sehr erfreulichen Rechnungsabschluss von Stadt und Werken. Der Bruttoertragsüberschuss von 6,2 Mio. Franken übertrifft den Voranschlag um mehr als das Doppelte; die Werkbetriebe schiessen sogar um rund 7 Mio. besser ab als budgetiert.

Bei einem Umsatz von 75 Mio. Franken der Stadt liegt diese Abweichung vom Voranschlag zwar im Rahmen, da gebe ich GPK-Präsident Mathias Hotz Recht, aber dennoch drängen sich Vergleiche auf:

Die laufende Rechnung 2010 der Stadt schloss um 3,3 Mio. besser ab als budgetiert. Im Voranschlag war ein Bruttoertragsüberschuss 4,1 Mio. Franken vorgesehen.

Rechnung 2009: Dasselbe Erfolgslied – Bruttoertragsüberschuss um 3,2 Mio. Franken höher als erwartet. Und jedes Mal schlossen die Werke auch deutlich besser ab.

Schön, dass die Bezügerinnen und Bezüger von Tarifreduktionen der Werke profitieren können. Ich glaube aber kaum, dass in diesem Rat eine weitere Senkung des Steuerfusses im Rahmen des Voranschlags 2013 durchkommen wird.

Mir reichen die Begründungen für die Abweichungen vom Voranschlag nicht aus: „Schwer zu budgetierende Positionen wie Grundstückgewinnsteuer und Rückerstattungen bei der Fürsorge“; „Soziallastenausgleich schwierig einzuschätzen“ usw. In anderen Jahren wiederum sind es die Entgelte, die nicht gut vorhersehbar sind.  

Ich bin weit davon entfernt zu behaupten, der Stadtrat budgetiere unseriös, aber was die Erträge betrifft, vielleicht zu vorsichtig oder sogar zu ängstlich. Wir müssen in unserem Rat ein besonderes Augenmerk darauf legen, dass im nächsten Voranschlag diesbezüglich verlässlichere Zahlen enthalten sind.

Fredi Marty, Gemeinderat MproF