Kommunikation und Information Stadtentwicklung

Einfache Anfrage (Art. 45 Geschäftsreglement)

Gemeinderat Fredi Marty, Gruppierung Menschen für Frauenfeld (MproF), reichte an der Gemeinderatssitzung vom 16. Januar 2013 eine Einfache Anfrage mit folgendem Inhalt ein:


Im Voranschlag für das Jahr 2013 der Abteilung Zentralverwaltung und Finanzen sind im Aufwandkonto 1410.31805 „Stadtentwicklung: Kommunikation und Information“ 200‘000 Franken budgetiert. Der Stadtrat begründet in seinen Erläuterungen den Finanzbedarf damit, dass die Stadt Frauenfeld „vor grösseren Planungen und Realisierungen in der Stadtentwicklung“ stehe und verweist auf die Entwicklung der Grundstücke armasuisse (Kaserne, Unteres Mätteli, Zeughausareal). Weitere Stichwörter sind: Stadtentlastung, Aufwertung Innenstadt, Bahnhofareal und Frauenfeld Langdorf. Die Stadt fördere die Kommunikation und Information mit allen Beteiligten. Die Organisation und Kommunikation Stadtentwicklung werde aufgebaut und professionell begleitet.
Diese vage formulierten und wenig konkreten Erläuterungen überzeugten mich nicht. Ich sah hier eine gute Möglichkeit zum Sparen und beantragte dem Gemeinderat, für diesen Budgetposten nur 50‘000 Franken zu bewilligen. Der Gemeinderat folgte jedoch dem Stadtrat und stimmte den budgetierten 200‘000 Franken zu.

 

Gerne lasse ich mich vom Stadtrat eines Besseren belehren, wenn er mir die folgenden Fragen schlüssig und nachvollziehbar beantworten kann:

  1. Kann der Stadtrat ein Informationskonzept oder einen Kommunikationsplan vorlegen, woraus hervorgeht, dass der Aufwand von 200‘000 Franken gerechtfertigt ist?

  2. Wie dürfen wir uns die „Förderung der Kommunikation mit allen Beteiligten“ vorstellen?

  3. Welche Rolle spielt im Kommunikationsbereich der Leiter der drei Schlüsselprojekte (Bahnhof Plus, Aufwertung Innenstadt, Stadtentlastung vom Durchgangsverkehr), Thomas Kieliger vom Planungsbüro Kieliger/Gregorini AG in Wollerau SZ? Wie viel kosten die Arbeiten des Gesamtprojektleiters und wo werden diese Aufwendungen verbucht?

  4. Sind bereits Aufträge an PR-Spezialisten und Kommunikationsbüros erteilt worden oder konkret vorgesehen? Kommen für „die professionelle Begleitung“ der Kommunikation in Frauenfeld ansässige oder auswärtige Agenturen zum Zug? Zu welchen Stunden- oder Tagesansätzen? Sind „Kostendächer“ vorgesehen?

  5. Wann findet die erste Medienorientierung im Jahr 2013 statt?

  6. Wie sieht der Stadtrat die Beteiligung des Leiters Informationsdienst bei der Kommunikation all dieser „Planungen und Realisierungen in der Stadtentwicklung“?


Ich bedanke mich beim Stadtrat für die Beantwortung meiner Fragen.

Frauenfeld, 16. Januar 2013

Fredi Marty

Die Einfache Anfrage wird an den Stadtrat zur Beantwortung überwiesen. Diese hat innert drei Monaten schriftlich zu erfolgen.