Wie viel kostet die neue Organisationsstruktur der Stadt Frauenfeld?

Einfache Anfrage (Art. 45 Geschäftsreglement für den Gemeinderat)

In der Gemeinderatssitzung vom 2. Juli 2014 hat Stadtschreiber Ralph Limoncelli den Gemeinderat in kurzen Zügen über die vorgesehene neue Organisationsstruktur der Stadt Frauenfeld informiert. Der Stadtrat beantwortete anschliessend einige Fragen und orientierte einen Tag später in einer dürren Medienmitteilung die Frauenfelder Bevölkerung. Bekannt gegeben wurde, dass per 1. Januar 2015 die Behörden- und Verwaltungsorganisation der Stadtverwaltung und ihrer Betriebe optimiert werde. Entsprechend den fünf Mitgliedern des Stadtrates werden die acht Verwaltungsabteilungen in fünf Departemente umgewandelt.

Gemäss Art. 36 Abs. 3 der Gemeindeordnung regelt der Stadtrat durch eine Verordnung die Aufgaben und Kompetenzen der Verwaltungsabteilungen und Amtsstellen sowie das Vorschlagsrecht der Angestellten. Somit ist der Stadtrat alleine zuständig für eine Verwaltungsreform und muss diese dem Gemeinderat nicht mit einer Botschaft beantragen. Dennoch drängen sich - auch im Interesse der Bevölkerung - einige Fragen auf. Denn die neue Organisation bedingt einen höheren Personalaufwand. Und nicht nur dies. Im Sinne einer Kostentransparenz bitte ich den Stadtrat, die folgenden Fragen zu beantworten:

Erstens: Warum wurde mit Dr. Jean-Claude Kleiner ein externer Berater aus St. Gallen beigezogen? Wie hoch ist dieses Beratungshonorar? Bei der Überführung von acht Abteilungen in fünf Departemente kann nun wirklich nicht von „einem grossen Wurf“ die Rede sein. Das hätte der Stadtrat mit seinen Amtsleitungen auch ohne fremde Hilfe zustandebringen können.

Zweitens: Welche Auswirkungen hat die neue Organisationsstruktur auf den Stellenplan der kommenden Jahre? Im Departement für Gesundheit und Alter von Stadträtin Elsbeth Aepli wird mit dem Budget 2015 die Schaffung einer Amtsleitung geplant, damit sich die politische Chefin mehr den strategischen Aufgaben zuwenden könne, nachdem sie bisher oft operativ tätig gewesen sei. Das scheint mir in Anbetracht der guten Personalsituation reichlich übertrieben. Als ebenso übertrieben halte ich die Aufwertung von Kultur und Integration von einer Dienst- bzw. Fachstelle zu einem Amt. Gerade die Integrationsfachstelle, die Ende der 90er Jahre als Versuchsbetrieb mit einer Teilzeitstelle ins Leben gerufen wurde, ist heute ein personell hoch dotierter Verwaltungszweig. Ich bitte den Stadtrat um genaue Angaben der zusätzlichen Personalkosten sowie der Bürokosten als Folge der neuen Organisationsstruktur.

Drittens: Was hält der Stadtrat von einem Personalstopp – dies in Anbetracht der sich abzeichnenden Engpässe im Finanzplan der nächsten Jahre? Und weiter: Durch die zeitliche Entlastung, welche sich dank der „schlankeren Verwaltung“ für den Gesamtstadtrat ergibt, sollten wir von einer deutlichen Reduktion der bisherigen 300 Stellenprozente ausgehen können, oder nicht? Der Stadtrat hat sich gemäss eigenen Worten ein wichtiges Hauptziel gesetzt: „Die Stadt Frauenfeld optimiert die Verwaltungsorganisation hinsichtlich Kosten und Nutzen und pflegt einen verantwortungsvollen Umgang mit ihren Ressourcen.“ Das wäre eine gute Chance gewesen, die  Integration der Schulgemeinde in die Politische Gemeinde ernsthaft voranzutreiben. Warum ist dies nicht geschehen? Die Frauenfelder Steuerzahlenden hätten davon profitiert.            

Ich bedanke mich beim Stadtrat im Voraus für die Beantwortung meiner Fragen.

Frauenfeld, 23. September 2014

Fredi Marty, Gemeinderat MproF