Murg-Auen-Park: Gesuch von «Out in the Green Garden»?

Fragestunde im Gemeinderat, 20. September 2017

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates, geschätzte Ratskolleginnen und -kollegen

Nach der Diskussion zum Thema „Leben und Begegnen in Frauenfeld“ in der Gemeinderatssitzung vom 23. August 2017 sollen kulturelle Freiluftveranstaltungen wie das „Out in the Green Garden“ auch in Zukunft möglich sein. Die Interpellanten von CH und viele Kulturschaffende möchten diesen und weitere Anlässe im Murg-Auen-Park durchführen.

Der Konflikt mit den Anwohnern schwelt weiter. Diese wollen sich solche Lärmbelästigungen nicht mehr gefallen lassen. Ein Ende des Streits ist nicht in Sicht, zumal Stadtpräsident Anders Stokholm unmissverständlich auf einen Bundesgerichtsentscheid hingewiesen hat. Demnach sei es (Zitat „TZ“ vom 25. August 2017) „für Anwohner zumutbar, das Weite zu suchen, wenn mit genügender Kommunikation im Voraus lärmige Veranstaltungen von bis zu drei Tagen durchgeführt werden“. Die Wortwahl spricht für sich: Jahrzehntelange, treue Steuerzahler sollen „das Weite suchen“. Man höre genau hin!

Der Stadtrat weiss ganz genau, dass der Murg-Auen-Park gemäss Abstimmungsbotschaft vom 13. November 2011 nicht für solche Anlässe geschaffen wurde. Ich wiederhole hier gerne zwei zentrale Aussagen über die Ziele und Nutzen des Projekts, die für die Einholung des 3,6-Mio.-Kredits bei der Bevölkerung massgeblich waren: „Vor der Haustüre wird eine Naturlandschaft erhalten, die der Frauenfelder Bevölkerung Naturerlebnisse, Erholung und Bewegung ohne lange Anreise ermöglicht.“ Oder: „Eine minimale Infrastruktur ermöglicht die Durchführung von kleineren Veranstaltungen.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Stadtrat an:

  1. Wie steht der Stadtrat heute zu den Kernaussagen betreffend Nutzung des Parks, die der Bevölkerung in der Kreditbotschaft aus dem Jahr 2011 vorgelegt wurden?
  2. Haben die Organisatoren des „Out in the Green Gardens“ in der Zwischenzeit ein Bewilligungsgesuch für die Veranstaltung im Jahr 2018 beim Stadtrat eingereicht?
  3. Wenn ja: Welche Chancen hat ein allfälliges Gesuch, Stand heute – dies auch im Hinblick auf weitere Anlässe, die unzumutbare Lärmbelästigungen für die Park-Anwohner zur Folge haben?
  4. Wer aus der Stadtverwaltung ist verantwortlich für die Einhaltung der stadträtlichen Leitlinien zur Bewilligung von Sonderveranstaltungen im Murg-Auen-Park, insbesondere für die Beschränkung der Besucherzahl auf 1000 Personen? Bitte Namen nennen, danke!
  5. Ist der Stadtrat bereit, im schlimmsten Fall eine gerichtliche Auseinandersetzung mit Anwohnerinnen und Anwohnern in Kauf zu nehmen? Ich stelle diese Frage deshalb, weil unser Stadtpräsident in Anbetracht der verhärteten Fronten vorsorglich einen Bundesgerichtsentscheid ins Spiel gebracht hat.

Ich danke dem Stadtrat für die Beantwortung meiner Fragen.

Fredi Marty, Gemeinderat MproF