Voranschlag der Stadt Frauenfeld für das Jahr 2012

Antrag von Fredi Marty, Gemeinderat MproF, in der Gemeinderatssitzung vom 30. November 2011 zum Konto 0120. 30000 Gemeinderat

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Stadt- und Gemeinderäte

Der Gemeinderat hat im Jahr 2010 beschlossen, seine Sitzungsgelder auf den 1. Januar 2011 von 100 auf 130 Franken zu erhöhen. Ich habe damals in einem Leserbrief kritisiert, diese Erhöhung sei unverhältnismässig und unangemessen. Überaus grosszügig entschädigt wird auch die Mitarbeit in den Kommissionen.

In Anbetracht des vergleichsweise bescheidenen Bruttoertragsüberschusses von nur noch rund 1,88 Millionen Franken könnten wir im Gemeinderat mit einem guten Beispiel vorangehen und unsere Bezüge wieder auf den früheren Stand zurückstufen. In Zeiten der unsicheren Lohnentwicklung in verschiedenen Berufszweigen war die Aufbesserung der Sitzungsgelder ohnehin ein falsches Signal an besorgte Mitbürgerinnen und -bürger.

Es freut mich, dass ich offensichtlich nicht der Einzige bin, der so denkt. Ich habe vor den Eidg. Parlamentswahlen viele Web-Auftritte von Kandidierenden aus dem Kanton Thurgau eingehend studiert und dabei festgestellt, dass unsere Gemeinderatskollegin Verena Herzog in diesem Punkt gleicher Meinung ist. Ich gehe also zuversichtlich davon aus, dass mein heutiger Antrag zumindest nicht „Alle gegen Einen“ abgeschmettert wird.

Der Arbeitsaufwand eines Ratsmitglieds ist wohl kaum dermassen gestiegen, dass diese Erhöhung gerechtfertigt war. Die 30-prozentige Anhebung lag übrigens um ein Vierfaches über der Teuerung der letzten 10 Jahre. Wo bleibt hier die gesunde Einstellung, dass es in erster Linie eine Freude und Ehre sein müsste, die Frauenfelder Bevölkerung im Gemeinderat vertreten zu dürfen?

Unsere Gruppierung „Menschen für Frauenfeld“ hat sich im Gemeinderatswahlkampf für eine kostengünstigere Parlamentsarbeit eingesetzt. Dieser Linie werde ich treu bleiben. Auch mit einem Sitzungsgeld von 100 Franken sind wir in Frauenfeld immer noch Thurgauer Spitzenreiter, wie ich telefonisch bei anderen Parlamentsgemeinden in Erfahrung brachte.

Ich bitte Sie daher, meinem Antrag zu folgen und unsere Sitzungsgelder von 130 auf 100 Franken zu kürzen. Im gleichen Verhältnis seien auch die Entschädigungen für das Ratspräsidium sowie für Kommissionen, Büro und Fraktionspräsidentenkonferenz zu beschränken. Der Aufwand im Konto 0120.30000 Gemeinderat sei dementsprechend anzupassen.

Ich für meinen Teil werde von der Stadt Frauenfeld auf keinen Fall mehr als 100 Franken pro Sitzung entgegennehmen, auch wenn ich mit meinem Antrag scheitern werde. Falls das „auszahlungstechnisch“ seitens des Finanzamtes nicht möglich sein sollte, werde ich am Ende der Amtsperiode 2011-2015 das zu viel bezogene Geld in ein städtisches Hilfsprojekt investieren. Wir können bei 10 Sitzungen pro Jahr mal vier von rund 1200 Franken ausgehen. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.