Volksferner Stadtrat

Leserbrief vom 25. November 2012 

Die Einwohnerinnen und Einwohner einer Stadt sollten sich auf eine volksnahe Stadtregierung verlassen können. Dies ist in Frauenfeld schwierig geworden. Im Rathaus werden manchmal wichtige Entscheide gefällt, die weder nach Rücksprache mit den Quartiervereinen noch sonstwie auf einer basisdemokratischen Grundlage zustande gekommen sind.

Der Stadtrat bedauert das sehr knappe Nein zum Energie-Rahmenkredit von 9 Millionen Franken. Leider hat er vergessen, in reinigender Selbstkritik zu bedauern, dass er sich mit seiner Politik immer weiter vom Volk entfernt. Der Gemeinderat spricht dem Stadtrat in schöner Regelmässigkeit sein Vertrauen aus. In der Bevölkerung ist das Vertrauen in den Stadtrat schon lange am Bröckeln.

Ein paar Beispiele? Das peinliche Gezerre um die Neuhauserstrasse, wo das „Pro“-Komitee eine gute Lösung vorschlägt, kommt zu keinem Ende. Die Verkehrsproblematik am „Lindenspitz“ wird einmal mehr „geprüft“. Vielleicht sollte der zuständige Stadtrat Urs Müller in seinen Bauabteilungen auf die kostenaufwendige Unterstützung von auswärtigen Büros verzichten.

Der Streit um den Stadtbus findet seinen Ursprung in der Abteilung des Stadtammanns. Fehlplanungen und Fehleinschätzungen führen unter anderem zur Aufhebung der Haltestelle Friedhof. Man muss kein Psychologe sein, um den Sturm der Entrüstung zu verstehen. Ganz nebenbei: Wie wär‘s mit dem 20-Minuten-Takt statt der viertelstündlichen Stadtbus-Hetzerei durch Frauenfelder Engpässe?

In einer reichen Stadt mit einem Nettovermögen von über 50 Millionen Franken und steigenden Steuererträgen im Voranschlag 2013 müsste die hervorragend bezahlte Exekutive mehrheitsfähige Lösungen vorlegen können. Eine weitere Senkung des Steuerfusses um mindestens drei Steuerprozente wäre verkraftbar. Der Stadtrat hingegen beklagt in seinem Budget den gestiegenen Personal- und Sachaufwand. Gegensteuer zu geben, liegt in der Kompetenz des Gemeinderats, und zwar nicht nur bei den zu teuren Möbeln.

Schliesslich zur Initiative „200‘000 sind genug“: Hier versteckt sich der Stadtrat einmal mehr hinter dem Gemeinderat, statt von sich aus auf ein paar Prozente seines vergleichsweise zu hohen Lohnes zu verzichten. Das Volk würde es mit Wohlwollen zur Kenntnis nehmen.

Fredi Marty, Gemeinderat MproF