Verwirrung um den Lohn des Stadtammanns

Leserbrief vom 21. Juli 2013

Lohn-Initiative: Stadtrat für Gegenvorschlag, TZ vom 20. Juli 2013

Zum oben erwähnten Artikel von TZ-Redaktor Stefan Hilzinger drängen sich zwei Klarstellungen auf:

Erstens: Die Lohn-Initiative wurde nicht nur vom Bund der Steuerzahler eingereicht, wie es den Anschein macht, sondern auch von mir als Mitglied der Gruppierung „Menschen für Frauenfeld“ MproF,  die ich im Gemeinderat vertrete. Dem BDS gehöre ich nicht an. MproF hat das Thema der zu hohen Stadtratslöhne als einzige Liste bereits im Gemeinderatswahlkampf 2011 thematisiert. Es war den vier Mitgliedern des Initiativkomitees von Anfang an wichtig, dass wir von den Stimmberechtigten als „überparteiliche Gruppe“ wahrgenommen werden.

Zweitens: Wenn Redaktor Hilzinger schreibt, bei Annahme des Reglements sänke der Lohn des Stadtammanns von derzeit „gut 250‘000 Franken“ auf „gut 220‘000 Franken“, führt das bei der Leserschaft zu einer Verwirrung. Unser Stadtammann heisst Carlo Parolari, und dieser würde bei Annahme des vom Gemeinderat bewilligten Lohnreglements ab Juni 2015 satte 243‘068 Franken verdienen. Er wird dannzumal nämlich 10 Jahre im Amt sein und dank des Erfahrungszuschlags, den unser Stadtparlament am 3. Juli grosszügig festgelegt hat, bereits zuoberst in der Lohntabelle angelangt sein.

Nur wenn Carlo Parolari zurücktreten sollte, würde ein neuer Stadtammann als Anfangssalär „gut 220‘000 Franken“ verdienen. Das müsste klar so geschrieben stehen, damit die Bevölkerung von Frauenfeld nicht irrtümlich glaubt, der Lohn von Stadtammann Parolari sänke um mehr als 30‘000 Franken.

Auch drei der vier nebenamtlichen Stadtratsmitglieder hätten ihr Spitzensalär bereits zu Beginn der neuen Legislaturperiode erreicht. Sie würden mit 104‘655 Franken für ein angebliches 50-Prozent-Pensum nur 2500 Franken im Jahr weniger verdienen. So mag es niemanden erstaunen, dass unsere Stadtregierung der Lohn-Initiative von BDS und MproF eine klare Abfuhr erteilt und dem Volk das Reglement über die Besoldung der Mitglieder des Stadtrates zur Annahme empfiehlt. Mit diesem direkten Gegenvorschlag zur Initiative, der als Beispiel für den viel besungenen „guten Politstil in Frauenfeld“ stehen könnte, macht der Gemeinderat dem Stadtrat faktisch ein Lohngeschenk mit kleinen Einbussen. Amigo-Politik funktioniert in Frauenfeld ebenso gut wie in Bayern!

Fredi Marty, Gemeinderat MproF