Wie gut ist Stadtrat Müller für Frauenfeld?

Offener Brief an CH-Gemeinderat  Peter Hausammann / Entgegnung auf den
Artikel in der  „ Frauenfelder Woche 15“  vom 10.  April 2014 / Frauenfeld,  13. April  2014

Geschätzter Ratskollege Hausammann

Ihre gönnerhafte Belehrung verdient meine respektvolle Antwort. Als Wortführer von „Chrampfe und Hirne“ präsentieren Sie den scheinbar „stattlichen Leistungsausweis“ Ihres Stadtrates Urs Müller. Doch bei genauerer Betrachtung hält Ihr zur Lobeshymne verklärtes Plädoyer den Tatsachen nicht stand. „Wie gut ist Stadtrat Müller für Frauenfeld?“ Diese Frage stellt sich in der Verkehrspolitik und in Bauangelegenheiten. Darauf kann ich Ihnen eine realitätsbezogene Antwort geben, die nicht „ins Reich der politischen Fantastereien“ gehört. Wie Sie meine Vorschläge und Ideen beurteilen, sei Ihnen unbenommen.

Stadtrat Müller gibt sich redlich Mühe, das umzusetzen, was seine Vorgänger erfolgreich in die Wege geleitet haben. Er vollzieht Aufgaben, die ihm vorgegeben sind. Dabei macht er eine denkbar schlechte Figur – und beileibe keinen guten Job, wie Sie das sehen wollen. Offensichtlich ist Ihnen das Realisierungsprogramm Stadtentwicklung aus dem Jahr 2004 nicht mehr gegenwärtig, sonst hätten Sie niemals behauptet, dass die Vorgänger von Urs Müller die grundlegende Richtplanung Siedlung und Verkehr „verbummelt haben“. Wir reden hier vom heutigen Stadtammann Carlo Parolari, der damals als Bauvorsteher gute Arbeit geleistet hat. Dessen Vorgänger war der langjährige und verdiente Stadtrat Alfred Pernet.

Müllers Doppelzüngigkeit bei der Ablehnung des Stadtentlastungsprojektes F21 ist in Frauenfeld hinlänglich bekannt. Als Stadtrat für die Vorlage referieren und hintenherum mit seinen Leuten dagegen agitieren, hat seit 2007 bis heute einen faden Beigeschmack behalten. Dass die Gruppierungen „Menschen für Frauenfeld“ und „Chrampfe und Hirne“ gegen Tunnelprojekte ohne Bundesgelder sind, dürfte übrigens auch in anderen Parteien ein Diskussionsthema sein. Den Verkehr in der Innenstadt, der zu 2/3 hausgemacht ist, einzuschränken, bleibt also das vorrangige Ziel: zu Fuss, mit dem Velo oder mit dem Stadtbus.

Allerdings sollte die Vorliebe fürs Radfahren die Arbeit eines Stadtrates nicht einseitig beeinflussen. Das Theater um den Veloweg, dessen sture Linienführung entlang der SBB Urs Müller verbissen vorantreibt, ist leider eine traurige Tatsache. Der unsäglichen Zwängerei musste nicht nur ein Pfingstrosengarten weichen – absehbar ist, dass das Projekt wegen Einsprachen betroffener Grundbesitzer von langwierigen Streitereien blockiert wird. Unsere Nachbargemeinde Felben-Wellhausen hat den Braten gerochen und ist rechtzeitig ausgestiegen.

Es ist ein offenes Geheimnis, dass Stadtrat Müller zuerst die Interessen der Velofahrenden vertritt, statt zukunftsweisende Lösungen für die Regelung und Parkierung des motorisierten Verkehrs anzubieten. Mit dieser Haltung verhindert der Frauenfelder Verkehrsminister auf Jahre hinaus wirksame Entlastungsprojekte. So stemmt er sich hartnäckig gegen die Wiederöffnung des „Lindenspitz“. Gebetsmühlenartig verkündet er, die Langfeldstrasse sei eine Entlastungsachse. Das ist Unsinn! Als die Stimmbürger die Verlängerung der Breitenstrasse im Jahr 1997 ablehnten, war die nördliche Stadtentlastung vom Tisch. Dafür haben wir bald einen schönen Murgauen-Park mit einem irrwitzigen Pavillon zum Preis einer grosszügigen 5-Zimmer-Eigentumswohnung.

An zwei historische Fehlleistungen der Abteilung Tiefbau darf ich Sie abschliessend noch erinnern: Der Streit um die Sanierung und Ausgestaltung der Neuhauserstrasse konnte erst durch eine Mediation von auswärtigen Fachleuten beigelegt werden. Das Versagen des zuständigen Stadtrates kostete rund 16‘000 Franken. Tönt auf den ersten Blick nach wenig, aber mit einem starken Bauvorsteher als Führungsperson wäre es nie so weit gekommen.  Das monatelange, peinliche Medienecho schadete dem Ruf der Kantonshauptstadt. Müller sprach in der Gemeinderatssitzung vom 13. November 2013 von einem „äusserst erfolgreichen Mediationsverfahren“ (siehe öffentliches Protokoll).

Dann die geplante Fussgängerverbindung Wannenfeld-Hasenbühl über die Gleise, nahe der Bahnüberführung Häberlinstrasse: Nach kostenaufwendigen Studienaufträgen musste Stadtrat Müller eingestehen, dass das Kosten-Nutzen-Verhältnis nicht stimme:  Projekt zurückgestellt - hoffentlich auf Jahrzehnte hinaus, weil völlig unnötiger Luxus! War das vielleicht eine „Fantasterei“, Kollege Hausammann?                 

Als Gemeinderat der Gruppierung „Menschen für Frauenfeld“ spiele ich nicht auf den Mann, wie Sie mir zu Unrecht vorwerfen, sondern ich nenne die Dinge beim Namen. Das ist unsere Art von Sachpolitik. Wir wollen wissen: „Wer macht was mit welchen Ergebnissen?“ Und erwarten klare Antworten. Für MproF ist dies die einzige Politkultur, hinter der wir stehen können. Stadträte als gut besoldete Angestellte der Frauenfelder Steuerzahlenden müssen sich für Ihre Leistungen – und seien es Misserfolge - verantworten. Deshalb sollte Urs Müller, sofern er 2015 wiedergewählt wird, vom Bau- und Verkehrsressort am besten in die Abteilung Jugend, Sport und Freizeit wechseln. Dort könnte er seine durchaus vorhandenen Qualitäten zum Wohl unserer Stadt besser einbringen.

Ihnen, geschätzter Kollege Hausammann, wünsche ich vorerst „frohes Ostereiersuchen“. Danach sollten wir uns wieder einmal zu einem Bier im Eisenwerk verabreden, um über die Frauenfelder Lokalpolitik zu diskutieren.
 
Freundliche Grüsse
Fredi Marty, Gemeinderat Mpro