Parolaris Problem mit Einzelfiguren

Leserbrief vom 5. Januar 2015
als Entgegnung auf den Artikel „Bis Ende Mai ist die Agenda voll“, TZ vom 3. Januar 2015

Als eine der so genannten „Einzelfiguren“ im Gemeinderat fühle ich mich von unserem Stadtammann angesprochen. Ich danke ihm, dass er mich in seinem Jahresausblick zumindest nicht mehr als „Wutbürger“ tituliert. Dennoch kann ich einige von Carlo Parolaris Aussagen nicht unwidersprochen stehen lassen.

Der scheidende Stadtammann beklagt sich, der Gemeinderat habe eine Steuersenkung „zu viel“ zu verantworten. Schade, dass er den Schwarzen Peter der höheren Instanz zuschiebt. Es war nämlich der Stadtrat, der dem Gemeinderat mit dem Voranschlag 2012 die letzte Reduktion des Steuerfusses um drei Prozentpunkte beantragt hatte. Das Parlament folgte der Stadtregierung, weil diese Senkung aus damaliger Sicht finanziell verkraftbar war. Grob gerechnet wären das die 1,6 Millionen Franken, die für ein ausgeglichenes Budget 2015 fehlen. Eine vermeintlich einfache Rechnung, die als Überlegung jedoch zu kurz greift! 

Es geht mir um Parolaris Demokratieverständnis. Er bezeichnet Volksvertreter herablassend als „Einzelfiguren“, die „das ganze Klima vergiften können“, und vermisst das „Grundvertrauen“ in den Stadtrat. Dabei scheint er zu vergessen, dass der Gemeinderat die Aufsicht über den Stadtrat und die Gemeindeverwaltung ausübt (Art. 19 der Gemeindeordnung). Das Stadtparlament hat die Chance verpasst, das defizitäre Budget an den Stadtrat zurückzuweisen mit dem Auftrag, Einsparungen vorzunehmen – zum Beispiel bei Aufträgen an auswärtige Gutachter, bei zu grosszügig bemessenen Kulturbeiträgen oder im Fall von fragwürdigen Stellenvermehrungen.

Leider hat der Gemeinderat so gut wie gar nichts für einen ausgeglichenen Voranschlag unternommen. Jetzt sammelt der Bund der Steuerzahler Unterschriften für ein Referendum. Derweil spricht Parolari von einem „Budget für zukunftsträchtige Projekte“. Sein Nachfolger steht vor der schwierigen Aufgabe, drohende Steuererhöhungen mit einer massvollen Stadtentwicklung und Standortförderung zu verhindern.

Zur Erinnerung: „Einzelfiguren“ wie die Gruppierung „Menschen für Frauenfeld“ (MproF) haben im Jahr 2011 dazu beigetragen, dass die Investitionen für den Murgauen-Park massiv zurückgefahren wurden. Und vier Mitglieder eines Initiativkomitees von BDS und MproF haben bewirkt, dass die hohen Stadtratslöhne nach unten korrigiert werden. Herr Stadtammann, bitte erlauben Sie uns „Einzelfiguren“, auch im Jahr 2015 volksnah zu politisieren!

Fredi Marty, Gemeinderat MproF