Fragwürdige Zahlenspiele

Leserbrief vom 29. März 2015

FDP-Gemeinderat Philipp Geuggis macht Wahlkampf. Er hat versucht, seinen Leserbrief als Politsatire aufzuwerten, indem er uns vorrechnet, wie er in fünf Minuten vier Millionen Franken „gespart“ habe: durch Streichung von städtischer Infrastruktur und Leistungen, auf die niemand verzichten will. Eine Schliessung der Bäder oder der Kunsteisbahn stand übrigens nie zur Diskussion. 

Das wahre Problem: Weder der Gemeinderat noch der Stadtrat haben die Ausgaben kritisch genug hinterfragt, um das budgetierte Defizit von rund 1,7 Millionen Franken zu verhindern. Der Gemeinderat hat auf Antrag des Stadtrates Personalvermehrungen abgesegnet, die bei dieser Finanzlage gar nicht zu verantworten sind. Weiterhin werden in den Bereichen Stadtentwicklung und Standortförderung zu viele kostenaufwendige Studien an Gutachter und auswärtige Experten vergeben. Und „Kultur“ ist die „heilige Kuh“ schlechthin: Kein Beitrag soll gekürzt werden.

Mit dem hohen Eigenkapital von 90 Millionen Franken zu argumentieren, ist gefährlich. Geuggis folgt hier blind der Abstimmungsbotschaft zum Budget 2015, die uns dieser Tage vorliegt. Finanzkennzahlen wie das Nettovermögen, das laut Finanzplan 2016-2018 in eine Nettoschuld kippen wird, sowie der viel zu tiefe Selbstfinanzierungsgrad der Investitionen sagen mehr aus als das Eigenkapital.

Geuggis macht sich zu Unrecht über die angebliche „Spar-Euphorie“ von zwei Gemeinderäten lustig, die eigentlich nur ein ausgeglichenes Budget erzielen wollten. Das wäre möglich gewesen – ohne Stillstand, ohne so genanntes „Totsparen“, ohne nennenswerten Leistungsverzicht.

In den nächsten Jahren drohen der Stadt weitere Defizite und allenfalls Steuererhöhungen; und weitere Referenden, die den Verwaltungsbetrieb „lähmen“. Daher schlagen wir von MproF vor, die Gemeindeordnung noch einmal zu revidieren, damit die Budgethoheit wieder beim Volk liegt. Denn die Frauenfelderinnen und Frauenfelder haben im Gegensatz zur „Classe politique“ ein besseres Gespür dafür, wie viel eine angemessene Stadtentwicklung kosten darf.

                                                                            Fredi Marty, Gemeinderat MproF, 8500 Frauenfeld