Finanzen: Stadtrat braucht Hilfe

Leserbrief vom 8. Mai 2016

Am 5. November 2015 veröffentlichte die „Frauenfelder Woche“ meinen Leserbrief mit dem Titel „Budgetdefizit muss halbiert werden“. Zudem forderte ich namens der Gruppierung „MproF“, für das Jahr 2017 sei ein ausgeglichener Voranschlag anzustreben. Der Gemeinderat hatte in der Budgetdebatte kein Gehör für diese Zielsetzung und folgte dem Stadtrat, der behauptete, die Sparbemühungen seien weitgehend ausgereizt.

Unsinn! Die Rechnung 2015 schliesst viel besser ab als budgetiert. Dank einem geringeren Gesamtaufwand und tieferen Investitionen beträgt das Defizit 840'000 Franken statt der veranschlagten 1,7 Millionen – dies obwohl die Steuererträge um 1,2 Millionen unter den Erwartungen geblieben sind. Ein ausgeglichenes Budget für das Jahr 2017 wäre also durchaus möglich.

Leider nicht mit unserem Stadtrat! Dessen Beantwortung auf meine Einfache Anfrage betreffend Budgetplanung lässt wenig Hoffnung zu: Trotz weiteren drohenden Defiziten, die eine Steuererhöhung in wenigen Jahren unumgänglich machen werden, verweigert sich der Stadtrat einem absoluten Stellenstopp. Die grosszügigen Kulturbeiträge will er nicht kürzen. Der Beizug von meines Erachtens viel zu teuren externen Beratern und Fachexperten werde „mit Bedacht gewählt“.

Derweil schreiben die beiden Schulgemeinden Gewinne in Millionenhöhe. MproF verlangte im Wahlkampf 2015 - wie bereits vor den Gemeinderatswahlen 2011 -, dass die Primarschulgemeinde in die Politische Gemeinde eingegliedert werden solle. Es sei stossend, wenn die Stadt ein Defizit verkraften müsse, während die Schulgemeinde im Geld schwelge. Dank der parlamentarischen Kontrolle der Schulbudgets wären kostengünstigere Schulprojekte und tiefere Verwaltungskosten unmittelbare positive Folgen einer Integration.

Die Classe politique von Frauenfeld dagegen übt sich - auch aus parteipolitischen Gründen - in vornehmer Zurückhaltung. Die Fehler jedoch beginnen beim Stadtrat. Solange dieser versucht, Hochrisikoprojekte, wie den Wärmering (Wärme Frauenfeld AG) oder den Agro Food Innovation Park, im Parlament und im Volk durchzubringen, verliert er an Vertrauen. Und sollte der Stadtrat weitere Budgetdefizite vorlegen, muss ihn der Gemeinderat endlich stoppen!

Gemäss Art. 19 der Gemeindeordnung hat der Gemeinderat die Aufsichtspflicht über den Stadtrat und die Gemeindeverwaltung. Er sollte diese Verantwortung zum Wohlergehen der Frauenfelder Bevölkerung strenger als bisher wahrnehmen.

Fredi Marty, Gemeinderat MproF