Twerenbold: Kampf um die Demokratie

Leserbrief vom 15. Oktober 2018

Der Frauenfelder Streit um den vom Gemeinderat abgesegneten Busbahnhof wirft Fragen zur Umsetzung der direkten Demokratie auf. Letztlich werden wohl die Stimmberechtigten über den Landverkauf der Stadt an das Reiseunternehmen Twerenbold entscheiden.

Die bürgerlichen Parteien sehen in diesem Projekt eine Aufwertung des Unternehmensstandortes Frauenfeld. Die Anwohner hingegen befürchten ein höheres Verkehrsaufkommen und damit verbunden mehr Lärm. Die betroffene Quartierbevölkerung wird - mit Unterstützung der linken Gruppierung „Chrampfe und Hirne“ (CH) - die erforderlichen 500 Unterschriften für eine Volksabstimmung zustande bringen.

Darüber regen sich die Gemeinderatsmitglieder der CVP/EVP-Fraktion auf. Sie betrachten dieses „Vorgehen der Opposition als Mischung zwischen Zwängerei und Wahlkampf“. Wie überheblich, obwohl sie eigentlich Recht haben! Unsere Referendumsdemokratie hat tatsächlich etwas Zwanghaftes an sich, indem sich meistens eine Minderheit mit ihren Zukunftsängsten und Forderungen an eine absehbare Mehrheit wendet.

So will es unsere direkte Demokratie. Gut so! Was also bezwecken die Frauenfelder Christdemokraten? Auch hier Zwängerei und Wahlkampf: Eine Handvoll Stadtparlamentarier der CVP und der EVP wollen die Anwohnerschaft von den Vorteilen eines Projektes überzeugen, dessen Nachteile für die Direktbetroffenen längst feststehen. Deshalb machen diese von ihren Volksrechten Gebrauch.

Für mich ist die Wohn- und Lebensqualität der Quartierbewohner das höhere Gut als ein weiteres Stadtentwicklungsprojekt. Als Minderheitenvertreter werde ich mich wohl einmal mehr im Lager der Verlierer wiederfinden.

Fredi Marty, Gemeinderat MproF