MproF gegen zentrumsnahe Stadtentlastung

Stellungnahme vom 20. Januar 2019

MproF ist gegen den Kredit von 600'000 Franken für die Vertiefung der Machbarkeit/Vorprojekt für die zentrumsnahe Stadtentlastung. Als Vertreter unserer Gruppierung konnte ich leider nicht an der Gemeinderatssitzung vom 16. Januar teilnehmen. Unser Stadtparlament hat dem Kredit grossmehrheitlich zugestimmt.

Ich stehe nach wie vor voll und ganz hinter der Interpellation von Gemeinderätin Anita Bernhard-Ott (CH), über deren Vorstoss in der Sitzung vom 4. Juli 2018 leider nicht diskutiert wurde. Eine bürgerliche Mehrheit hatte damals die parlamentarische Auseinandersetzung über das Thema „städtische Verkehrsplanung“ verhindert. Kollegin Bernhard stellte dem Stadtrat die richtigen Fragen. In der Beantwortung störte mich am meisten, dass der Stadtrat an der Doppelstrategie „weiträumige Stadtentlastung (langfristig) plus kleinräumige Stadtentlastung (kurzfristig)“ festhielt und vom behördenverbindlichen Richtplan „Siedlung und Verkehr 2011“ abrückte.

Ich sehe bis heute nicht ein, dass die kantonalen und städtischen Planer Unsummen für eine Machbarkeitsstudie ausgegeben haben, aus der sage und schreibe 23 Varianten einer Stadtentlastung hervorgingen. Von den sieben Varianten, die realisierbar schienen, sind alle oberirdischen bereits ausgeschieden, wie der Antwort auf die Petition von Kollege Roman Fischer zu entnehmen ist. Und das zu Recht! Wie konnte unsere Stadtregierung ernsthaft in Erwägung ziehen, dass Quartierstrassen wie die Talacker- oder die Walzmühlestrasse zu Entlastungsstrassen verschandelt werden, vor denen die Anwohner durch hässliche Lärmschutzwände hätten geschützt werden müssen!

Auch die Tunnelvariante - da bin ich mit der Interpellantin einig - ist eine schlechte Lösung. Ich prophezeie hier und heute: Der Vorstadttunnel von der St. Gallerstrasse zum Schweizerhof-Kreisel, den der Stadtrat als die beste Variante beurteilt, wird nie gebaut werden. Sollte die Variante 20 tatsächlich vors Volk kommen, wird es ein deutlicheres Nein geben als gegen die Stadtentlastung F21 im März 2007. Ich habe mit vielen Frauenfelderinnen und Frauenfeldern diskutiert - auf der Strasse, beim Einkaufen oder in der „Beiz“. Grossmehrheitlich Kopfschütteln und Unverständnis für die städtische Verkehrspolitik!

Jede zentrumsnahe Stadtentlastung verlagert den Verkehr in die Quartiere. Bei der Tunnelvariante 20 wäre vor allem das Kurzdorf durch Mehrverkehr belastet, und die Staus an der Zürcherstrasse Ost sowie an der St. Gallerstrasse in den Stosszeiten könnten nicht aufgelöst werden. Das mit Abstand gescheiteste Papier zur Frauenfelder Stadtentlastung stammt von „CH“. Unsere Kolleginnen und Kollegen von „Chrampfe & Hirne“ haben's begriffen: Die Variante „FrauenfeldPlus - Aufwertung ohne Tunnel“ ist die einzige vernünftige Lösung für die nächsten zehn bis zwanzig Jahre. CH fasst es wie folgt zusammen: Flächendeckende Tempo-30-Zonen in der Innenstadt, Aufwertung des öffentlichen Raums, Verkehrsleitsysteme und Ausbau des öffentlichen Verkehrs. Auf diesen Massnahmen basiert die Interpellation, über die wir heute diskutieren. CH weist uns den richtigen Weg.

Der Leidensdruck durch die Verkehrsüberlastung in Frauenfeld ist nicht so gross wie in anderen vergleichbaren Städten. Die wenigen Stosszeiten über Mittag und gegen Abend könnten entschärft werden, wenn jeder von uns freiwillig zum Abbau des innerstädtischen motorisierten Individualverkehrs beitragen würde. Viele Ziele in Frauenfeld sind zu Fuss, mit dem Velo oder mit dem Stadtbus erreichbar.

Es braucht keine Doppelstrategie „weiträumige und kleinräumige Stadtentlastung“. Langfristig sollte eine Autobahnspange von der A7 zur A1 mit einem Tunnel-Durchstich im Messenriet in den kantonalen bzw. kommunalen Richtplan aufgenommen werden. Diese Variante hätte das grösste Potenzial für eine Stadtentlastung. Auch die Gemeinde Matzingen und das untere Murgtal würden davon profitieren. Stadt und Kanton sollten ein weiteres Agglomerationsprogramm beim Bund einreichen. Unsere National- und Ständeräte der nächsten Generation können dann in Bern ihren Einfluss geltend machen und sich für Bundesgelder einsetzen. Bis dahin können wir mit der Variante „FrauenfeldPlus“ von CH gut leben.

Fredi Marty, Gemeinderat MproF