Weniger Lohn für den Stadtrat

zum Artikel «Frauenfelder Stadtammann verdient mehr als Zürichs Stadtpräsidentin» (TZ vom 28. Dezember 2009)

Der Lohn von 252‘700 Franken für Stadtammann Carlo Parolari ist viel zu hoch. Das hat die «Thurgauer Zeitung» mit Hinweis auf die von der Zeitung «Sonntag» veröffentlichten Saläre von anderen Stadtpräsidenten glaubhaft dargelegt. Wesentlich grössere Schweizer Städte, darunter Zürich, zahlen ihren politischen Chefs weit weniger.

Viel stossender sind jedoch die Gehälter der vier nebenamtlichen Stadtratsmitglieder von Frauenfeld. Angeblich leisten sie ein 50 Prozent- Pensum und werden für diesen Einsatz mit einem Jahressalär von rund 100‘000 Franken pro Abteilungsvorstand entschädigt – ein wahrhaft fürstlicher Lohn! Unter gütiger Mithilfe des neu gewählten Gemeinderates setzte der Stadtrat die Gehaltserhöhung für sich selbst auf Beginn der Legislatur 2007-2011 knallhart durch. Unter dem Titel einer sogenannten «Pensenerhöhung» und unter der Last eines geschickt aufgebauten Fraktionsdruckes liessen sich die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte von der zuständigen Geschäftsprüfungskommission überzeugen.

Als langjähriger, ehemaliger Kadermitarbeiter der Stadt weiss ich, dass das Arbeitspensum eines nebenamtlichen Stadtratsmitgliedes niemals 50 Prozent beträgt. Ganz im Gegenteil: Unter Alt Stadtammann Hans Bachofner zeigten sich die nebenamtlichen Stadtratsmitglieder präsenter und verdienten rund 20 Prozent weniger als ihre Nachfolger. Der Stadtrat ging damals von einem 40- Prozent-Pensum aus.

Im Zuge der Besoldungsrevision reduzierte der Stadtrat die Löhne vieler Angestellter zum Teil massiv – und zu Recht, da die Stadt Frauenfeld seit vielen Jahren zu hohe Gehälter zahlt. Auch dazu liegen aussagekräftige Vergleichszahlen vor. Die Besoldungsrevision wurde noch von Alt Stadtammann Hans Bachofner in die Wege geleitet. Er war in seiner 27 ¼ Jahren währenden Amtszeit stets für eine gesunde Finanzlage unserer Stadt besorgt. Die Lorbeeren erntet nun sein Nachfolger Carlo Parolari für die laut «Bilanz» angeblich «beste Finanzdirektion».

Damit dies so bleibt, fordere ich den Stadtrat auf, die Saläre seiner nebenamtlichen Mitglieder wieder auf den Stand der Legislatur 2003-2007 zurückzufahren. Der Vorsitzende möge sich ebenfalls mit 20 Prozent weniger Lohn bescheiden. Die nach wie vor angespannte Wirtschaftslage verlangt auch von den politischen Behörden ein Zeichen.

Der Stadtrat hat nun ein Jahr Zeit, sich diesen Auftrag zur massvollen Bescheidenheit selbst zu geben und bis spätestens Ende 2010 umzusetzen. Sollte sich die Frauenfelder Exekutive dazu ausserstande sehen, wird ein Bund besorgter Frauenfelder Steuerzahler den Druck vor den Erneuerungswahlen 2011 massiv erhöhen.

Fredi Marty, Frauenfeld