Zweierlei Mass der Lokalpolitik

Leserbrief zum Artikel „Gemeinderat: Mehr Lohn“ (TZ vom 12. August 2010)

Was der Stadtrat vor drei Jahren unter gütiger Mithilfe des Gemeinderates erhalten hat, strebt nun auch die städtische Legislative an: Mehr Lohn! Der kritische Kommentar von TZ-Redaktor Wunderlin veranlasst mich zu folgender Feststellung:

Erstens: Mit der Absicht, seine Sitzungsgelder um 30 Prozent anzuheben, übertrifft der Gemeinderat sogar noch die seinerzeitige prozentuale Lohnerhöhung des Stadtrates. Damit setzt er ein falsches Signal.

Zweitens: Einmal mehr beeilt sich GPK-Präsident Matthias Hotz (FDP) zu erklären, es handle sich um eine «massvolle Anpassung». Wer nur von solchen Sitzungsgeldern leben müsste, würde verhungern und verdursten. Diese Aussage mutet gegenüber Notleidenden zynisch an.

Drittens: Bekanntlich wird unser Stadtammann, gesamtschweizerisch gesehen, spitzenmässig entschädigt, ebenso die Stadtratsmitglieder, wie Vergleiche mit anderen Städten aufzeigten. Warum also soll sich der Gemeinderat in falscher Bescheidenheit üben? Immerhin beträgt das Nettovermögen der Stadt Frauenfeld satte 38 Millionen Franken!

Die gute Finanzlage ist aber nicht in erster Linie das Verdienst der jüngeren Lokalpolitik, sondern von Ortsansässigen, die seit Jahren und Jahrzehnten brav und zuverlässig ihre Steuern zahlen: Privatpersonen, Unternehmen, Gewerbe.

Noch immer hoffen besorgte Steuerzahler, dass der Stadtrat beim Gemeinderat freiwillig eine Senkung seines vergleichsweise zu hohen Salärs beantragt. Viele Familienväter und -mütter mit einem knappen Haushaltbudget warten seit langem vergeblich auf eine Lohnerhöhung.

Mir ist unwohl beim Gedanken, dass die Vertreterinnen und Vertreter der Lokalpolitik dank der neuen Stadtverfassung noch mehr Finanzkompetenzen erhalten. Wir müssen der Nehmermentalität im Rathaus Einhalt gebieten, spätestens bei den nächsten Wahlen!

Fredi Marty, Frauenfeld