Wir freuen uns auf ein Steuergeschenk

Leserbrief vom 28. April 2011

Die rote Kurve in der Zeitungsgrafik steigt steil nach oben: Das in der Rechnung 2010 ausgewiesene Nettovermögen der Stadt Frauenfeld ist auf fast 50 Millionen Franken angewachsen. Sagenhaft, wunderbar – oder unanständig hoch?

Die Stadtrechnung schloss schon im Jahr 2009 deutlich besser ab als budgetiert. Diesmal fiel der Bruttoertragsüberschuss um satte 3,3 Millionen Franken höher aus als erwartet. Allein die Steuererträge lagen um 2,2 Million Franken über dem Voranschlag. Man könnte auch sagen: Schlecht budgetiert, dennoch gut herausgekommen!

Stadtammann Carlo Parolari betont zwar, der Stadtrat sei offen für eine neue Steuersenkung, Frauenfeld verfolge aber eine Politik der kleinen Schritte, weil es später einmal schwerer sei, eine allfällige Steuererhöhung durchzusetzen. Das ist eine unangemessen übervorsichtige Finanzpolitik zu Lasten der Steuerzahlenden. Ausserdem verleitet das rekordhohe Nettovermögen den Stadtrat zur Planung von Luxusprojekten, wie dem Stadtpark im Buebewäldli oder der Westumfahrung mit Tunnel.

Unsere Gruppierung „Menschen für Frauenfeld“ forderte in ihrem Programm für die Gemeinderatswahlen eine weitere Steuersenkung von 5 bis maximal 7 Prozent. Damals gingen wir von 38 Millionen Franken Nettovermögen aus, das in der Rechnung 2009 resultierte. Wir hatten also Recht. Deshalb freuen wir uns schon heute auf ein grosszügiges Steuergeschenk für Einzelpersonen, Familien und Unternehmen. Wir erwarten, dass der Voranschlag für das Jahr 2012 eine mutige und vertretbare Steuersenkung von 7 Prozent beinhalten wird. Die Steuerzahlenden sollen vom Fiskus wirksam entlastet werden, wenn die Stadt im Geld schwimmt.

Fredi Marty, zukünftiger Gemeinderat MproF