Der Appetit des Parlaments

Leserbrief vom 27. Dezember 2011

Welcher Betrag ist in einem durchschnittlichen Familienbudget für die täglichen Mahlzeiten enthalten? Sicher viel weniger als die Entschädigung, die sich der Ständerat kurz vor Weihnachten im Rahmen einer grosszügigen Lohnerhöhung zugesprochen hat. Laut Medienberichten erhalten unsere Standesvertreter allein für die Verpflegung 115 Franken pro Tag.

Bern ist ein teures Pflaster. Niemand zweifelt ernsthaft daran, dass sich der Nationalrat dem Ständerat anschliessen wird. Über 130‘000 Franken – Total Einkommen und Spesen – verdient ein Mitglied des Nationalrates, mehr als 150‘000 Franken ein Ständerat. Wir verstehen: Ein eidgenössischer Parlamentarier bekleidet ein hohes Amt, und die Schweiz ist ein reiches Land.

Wie vor Jahresfirst der Frauenfelder Gemeinderat begründet auch das Ratsbüro in der Bundeshauptstadt die Erhöhung der Sitzungsentschädigung mit dem Teuerungsausgleich und der steigenden Arbeitsbelastung. „Das versteht im Volk niemand“, lässt sich der parteilose Ständerat Thomas Minder aus Schaffhausen zitieren.

Meinen Antrag, die Sitzungsgelder um 30 Franken auf den Stand von 2010 zu kürzen, hat das Frauenfelder Stadtparlament im Rahmen der Budgetdebatte 2012 klar abgelehnt. Also habe ich versprochen, die zu viel bezogenen Beträge am Ende der Legislatur für ein städtisches Hilfsprojekt zu spenden. Bin ich deswegen ein Gutmensch? Aber nein! Ich bin nur der Meinung, Parlamentsarbeit im Dienste der Bevölkerung sollte angemessen entschädigt werden.

Fredi Marty, Gemeinderat MproF